Die Amtszeit von Präsident Reuven „Ruvi“ Rivlin geht am 9. Juli 21 zu Ende

18. Tammus 5781

Präsident Reuven Rivlin wurde am 10. Juni 2014 als zehnter Staatspräsident von Israel gewählt. Er ist der Nachfolger von Präsident Shimon Peres, z‘‘l. Nach der Wahl des neuen Präsidenten Jitzchak „Bugi“ Herzog endet damit seine Amtszeit am 9. Juli 2021. 

Einen grossen persönlichen Verlust musste er am 4. Juni 2019 hinnehmen, als seine Ehefrau Nechama Rivlin ihrem langjährigen Leiden erlag. Das Paar war seit 1971 verheiratet. 

Die Amtsdauer von Präsident Rivlin unterschied sich von der anderer Präsidenten vor allem dadurch, dass es noch niemals eine präsidiale Amtszeit mit so zahlreichen Knesset Wahlen gab. 

Die erste fand am 17. März 2015 statt. Der von Präs. Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragte amtierende PM Netanyahu schaffte es in ersten Anlauf eine rechts-religiöse Koalition zu bilden. 

Die zweite Wahl fand am 9. April 2019 statt. Sie hätte ursprünglich erst im November stattfinden sollen, wurde aber wegen „unüberbrückbarer Schwierigkeiten“ innerhalb der Koalition vorgezogen. Die Regierungsbildung missglückte.

Am 17. September 2019 die nächsten Wahlen. Wiederum scheiterten die Koalitionsgespräche sowohl vom zuerst beauftragten PM Netanyahu als auch von seinem Herausforderer Benny Gantz.

Am 2. März 2020 der nächste Versuch. Dieser Versuch schien von Erfolg gekrönt. Im Mai 2020 unterzeichneten PM Netanyahu und Benny Gantz einen spektakulären Koalitionsvertrag. Der hielt aber nicht lange. 

Schon am 23. März 2021 fanden die bislang letzten Wahlen statt. Wiederum gelang es dem damaligen PM Netanyahu nicht, eine Regierungskoalition zu bilden. Den bis dahin oppositionelle Parteien aber gelang das scheinbar Unmögliche: Eine Regierungsbildung, die alle Sektoren der israelischen Gesellschaft mit einbezieht.

Acht mal hatte Präs. Rivlin die schwere Aufgabe, denjenigen Politiker mit dem Versuch einer Regierungsbildung zu betrauen, von dem er dachte, dass es ihm gelingen würde. Ob seine Entscheidung immer die war, die er (wenn er denn persönlich hätte entscheiden dürfen) hätte treffen wollen, oder ob sie nur der Wahlarithmetik geschuldet war, kann nur er wissen. 

Nach der letzten Vereidigung beim „Familienfoto“, lag auf seinem Gesicht ein zufriedenes Lächeln. Seine letzte Amtshandlung, ein Signal für den Aufbruch, für den von den israelischen Bürgern ersehnten Wandel in Israel. 

Gleich zu Beginn seiner Amtszeit sah sich der scheidende Präsident einer der intensivsten Auseinandersetzung mit der im Gazastreifen herrschenden Hamas konfrontiert. Die in der Nähe ihrer Heimatorte in Judäa und Samaria am 12. Juni 2014 ermordeten Jugendlichen Eyal Yifrach (19), Gilad Shaar (16) und Naftali Fraenkel (16) und der Entführung ihrer Leichname führte zum Gaza Krieg „Schutzwall“. Die Leichen wurden am 30. Juni 2014 in der Nähe von Hebron gefunden. Der Tod der jungen drei Männer führte zum Beginn der Gazaoffensive.

Die Operation in Gaza dauerte vom 8. Juli 2014 und endete am 26. August 2014. Es war die grösstangelegte Operation in Gaza seit dem Abzug der Israelis aus Gaza im Jahr 2005. 

Zu einer zweiten grossen Eskalation zwischen Israel und Gaza kam es im Frühjahr 2021. Doch diesmal endete der Wahnsinn, trotz 4.300 auf Israel gezielten Raketen nach elf Tagen. 

Über politische Langeweile kann sich also der israelische Staatspräsident, der sich in seinem Wahljahr schon als „Grossvater der Nation“ positionierte, nicht beklagen. Trotzdem fand er immer Zeit, für Kinder da zu sein. Kindern etwas vorzulesen, die sich in Quarantäne befanden. 

Seine letzte Dienstreise führt ihn derzeit (27. – 29. Juni 2021) in die USA. In New York traf er gestern den israelischen Botschafter und Israels Botschafter an der UN, Gilad Erdan. Heute trifft er sich in Washington mit Präs. Joe Biden, Nancy Pelosi und anderen hochrangigen Kongressabgeordneten beider Parteien. Heute Abend, wieder zurück in New York, trifft er Mitglieder des diplomatischen Corps und den Generalsekretär der UN, Antonio Guterres.

Nach seiner Amerika Tour wird er am kommenden Donnerstag, 1. Juli, den deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier in Israel treffen. Es ist der dritte Besuch des amtierenden deutschen Präsidenten nach dem vom Mai 2017 und vom Januar 2020.

Der ehemalige Präsident der BRD, Joachim Gauck machte einen Staatsbesuch in Israel im Mai 2012.

Die noch bis September amtierende deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel traf Präs. Rivlin im Oktober 2018

Im Juni 2018 und im März 2021 begrüsste er den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. 

Im April 2017 war der damalige österreichische Kanzler Christian Kern zu Gast in Jerusalem.

Österreichs Bundespräsident Alexander van der Bellen stattete im Februar 2019 Israel einen Staatsbesuch ab. 

Der ehemalige amerikanische Präsident Trump besuchte Israel im Mai 2017.

Der französische Präsident Emmanuel Macron besuchte Israel im Januar 2020

Belgiens Ministerpräsident Charles Michel wurde von Präs. Rivlin im Juni 2016 empfangen.

Der ehemaligen Premierminister von Japan, Shinzo Abe, war im Januar 2015 zu Gast.

Chinas Vizepräsident Wang Qishan stärkte hauptsächlich die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern bei seinem Aufenthalt im Oktober 2018.

Als erster Vertreter des britischen Königshauses absolvierte Prinz William im Juni 2018 den ersten offiziellen Besuch in Israel. 

Es gab noch zahlreiche weitere Besuche. 

Nicht alle verliefen ohne Zwischenfälle. Kritik gab es für Präs. Steinmeier, der einen Kranz am Grab von Arafat in Ramallah niederlegte und für Präs. Macron, der sich in der Altstadt von Jerusalem ein Schreiduell mit den Sicherheitskräften lieferte. Aber auch ein völlig unpassendes Dessert, welches der ehemalige PM Netanyahu seinem Gast aus Japan vorsetzte. 

In seine Regierungszeit fiel auch die erste israelische Mondmission, die jedoch leider mit einem zu harten Aufsetzen des Mondlandegerätes «Beresheet» endete. 

Präsident Rivlin blieb bei jedem Besuch der Fels in der Brandung, der Mann, der in sich selbst ruhte. Es gab um ihn keine Skandale, keine Aufregungen.

Präsident Rivlin war ein guter Präsident für Israel. Ein würdiger Nachfolger für seinen Vorgänger Shimon Peres, z’’l. Zwei aufeinanderfolgende «Staatsväter» die im In- und Ausland hoch geachtet und geliebt waren. 

Jetzt neigt sich seine Amtszeit dem Ende zu. Seine Familie, vor allem seine Enkel und seine Freunde werden sich, dass er endlich wieder mehr Zeit für sie haben wird.

Dem scheidenden Präsidenten wünsche ich in tiefem Respekt ein langes Leben in Gesundheit und Zufriedenheit. 

Dem neuen Präsidenten Jitzchak „Bugi“ Herzog wünschen wir alle eine erfolgreiche Amtszeit. Er wird sich nicht nur an seinem Vorgänger messen lassen müssen, sondern auch an seinem Vater Chajim Herzog, z‘‘l, der dieses hohe Staatsamt von 1983 bis 1993 innehatte!



Kategorien:Israel, Politik

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