Was geschah am 23. Juni?

24. Siwan 5782

Politik:

2022  Nir Orbach, ehemals einer der engsten Vertrauten von PM Naftali Bennett und mittlerweile aus der Koalition ausgetretener MK, setzt nun alles daran, die Selbstauflösung der Knesset zu verhindern. Er will damit erreichen, dass der ehemalige PM Netanyahu eine Alternativregierung zusammenbasteln kann, ohne dass es zu Neuwahlen kommt.

Als Vorsitzender des Hauskomitees verzögerte Orbach dessen Treffen, welches für heute vorgesehen war und welches nun erst am Montag stattfinden wird.

Damit ist eine Auflösung frühestens am Montag möglich, kann sich aber bis zum Ende der kommenden Woche hinziehen. Diese Verzögerung spielt dem Likud Vorsitzenden in die Hand, der alle Karten ausspielen wird, um wankelmütige Koalitionsmitglieder auf seine Seite zu ziehen. Dies geschieht mit Hilfe von Zusagen über mögliche Ministerposten in seiner Regierung. 

Tatsache ist, dass er in der Vergangenheit noch kein einziges derartiges Versprechen eingelöst hat ….

2022 Der noch amtierende PM Bennett denkt darüber nach, sich eine Auszeit aus der Politik zu nehmen und bei den kommenden Wahlen nicht anzutreten. Dies wurde nach einer Sitzung der Yamina Partei von TV-Sender Khan berichtet. MK dieser Partei baten Bennett darum, sich schnell zu entscheiden. Möglicherweise könnte dies das Ende der Yamina in der Knesset werden. 

2022 Die noch amtierende Innenministerin Ayelet Shaked, Yamina, soll mittlerweile laut darüber nachdenken, in einer «alternativen Regierung» unter Ex PM Netanyahu in dieser Knesset mitzuarbeiten. Shaked und Netanyahu verbindet eine lange Geschichte von Kabale und Liebe with you in our thought. Hatte sie doch unter seiner Ägide schon einmal als Justizministerin gedient, bevor sie in Ungnade fiel und aus dem Job entlassen wurde. 

Allerdings ist dieser Schritt für sie nicht so einfach durchführbar. Mit Übernahme der Position der Innenministerin verzichtete sie unter dem «Norwegischen Gesetz» auf ihren Sitz in der Knesset, der mit einem nachfolgenden Kandidaten nachbesetzt wurde. 

Um in das Lager von Netanyahu zu wechseln, müsste sie nun erst als Ministerin zurücktreten und wiederum auf ihren alten Sitz in der Knesset zurückkehren. 

Mittlerweile hat sich auch Yair Netanyahu, der Sohn des ehemaligen PM, per SMS zu diesem Thema gemeldet. Der modernen Technik sei Dank konnte ein Journalist den Text einer SMS fotografieren, die von Netanyahu während einer Sitzung gelesen wurde. Yair bezeichnete darin die Absicht von Shaked als Kniff, um für die Regierungskoalition mehr Zeit zu gewinnen. 

Streiks:

2022 Der stundenweise Streik an den höheren Schulen brachte keinerlei Ergebnisse im Kampf der Lehrer um bessere Arbeitsbedingungen. Seit gestern werden jetzt alle Bildungseinrichtungen, wie Kindergärten, Grundschulen, Gymnasien und Sprachschulen bestreikt. Nur die Schulen für Studenten mit besonderen Bedürfnissen bleiben weiterhin geöffnet. 



Kategorien:Aus aller Welt, Israel, Timeline

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